Unsere Ziele

Die Softwarebranche ist in Europa stark durch kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) geprägt. Sie gelten als Motor der Innovation. Allein in Deutschland stellen KMU 80% der Arbeitsplätze in der Softwarebranche* und stehen für eine stabile Beschäftigungslage.

Als kleine und mittelständische Unternehmen ist es für die Ausübung unserer unternehmerischen Tätigkeit und den Erhalt der damit verbundenen Arbeitsplätze unerlässlich, dass wir im Rahmen eigener Systementwicklung und Programmierung sowie bei der Nutzung von Software nicht mit Patentansprüchen in Konflikt kommen.

Unsere Forderungen an die Politik sind in der "Gemeinsamen Erklärung gegen Softwarepatentierung" formuliert. Im wesentlichen fordern wir:

• dass ein rechtlicher Rahmen geschaffen wird, der Interpretationen ausschließt, nach denen Patente eine Wirkung auf Computerprogramme entfalten können

• dass das Europäische Patentamt (EPA) bezüglich seiner Erteilungspraxis und Rechtsprechung von einer unabhängigen Institution kontrolliert wird

• dass der Europäischen Patentorganisation (EPO) und ihren Beschäftigten keine Aufgaben innerhalb der europäischen Rechtsprechungsorgane übertragen werden

Die Initiative patentfrei.de will nicht das Patentwesen als Ganzes in Frage stellen, sondern richtet sich allein gegen die Ausweitung der Patentierbarkeit auf den Softwarebereich.

* Quelle: Bundesagentur für Arbeit 2003